Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Shop der Radkom Mehlem KG
Rankestr. 3, 10789 Berlin - gesetzlich vertreten durch Jörg Mehlem -
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter www.radkom.de bzw. unter der E-Mail-Adresse support@radkom.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt.
Präambel
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Radkom KG betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.radkom.de eine Homepage. Radkom KG bietet Kunden auf diesen Websites Fahrräder, Bekleidung und Zubehör, zum Kauf über das Internet an.
§ 1 Produktauswahl
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(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Eine Kurzbschreibung erhält der Kunde zusätzlich in gedruckter Form, wenn ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird.
(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Radkom KG dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 2 Widerrufsbelehrung
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Als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt an dem Tag, an dem Ihnen die Widerrufsbelehrung in Textform zugegangen ist, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei Ihnen bzw. dem von Ihnen genannten Lieferempfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht, bevor der Verkäufer seine Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie seine Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV erfüllt hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Radkom Mehlem KG
Jörg Mehlem
Rankestr. 3
10789 Berlin
Telefon-Nr.:030/ 886 245 47
Fax-Nr.: 030/886 251 45
E-Mail-Adresse:support@radkom.de
Internetadresse: www.radkom.de
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Eine Pflicht zum Ersatz von Nutzungen der Sache bzw. des Wertes der Nutzungen besteht nicht. Können Sie dem Verkäufer die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang. Ausschluss des Widerrufsrechtes Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat. Bei Erbringung von Dienstleistungen erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen … zur Erbringung telekommunikationsgestützter Dienste, die auf Veranlassung des Verbrauchers unmittelbar per Telefon oder Telefax in einem Mal erbracht werden, sofern es sich nicht um Finanzdienstleistungen handelt. Finanzierte Geschäfte: Hat der Kunde diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und macht er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, ist er auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn Radkom KG gleichzeitig der Darlehensgeber des Kunden ist oder wenn sich der Darlehensgeber des Kunden im Hinblick auf die Finanzierung der Mitwirkung von Radkom KG bedient. Wenn Radkom KG das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs bereits zugeflossen ist, kann sich der Kunde wegen der Rückabwicklung nicht nur an Radkom KG, sondern auch an seinen Darlehensgeber halten.
§ 3 Preise
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(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Radkom KG inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
§ 4 Vertragsschluss
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(1) Die Angebote von Radkom KG auf der Website sind freibleibend. Damit ist Radkom KG im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern Radkom KG die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
(2) Radkom KG ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.
§ 5 Durchführung des Vertrags
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Bearbeitung von Bestellungen Radkom KG wird Bestellungen innerhalb von 48 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind. Auslieferung Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird Radkom KG diese innerhalb von 10 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern. Versandkosten Die Versandkosten im Inland sind im Shop für jeden Artikel aufgelistet. Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der entstehenden Kosten berechnet. Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung Radkom KG wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird Radkom KG dies, soweit möglich, berücksichtigen.
§ 6 Service Hotline
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Radkom KG stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden sechs Tage die Woche (Montag bis Samstag), zu den üblichen Geschäftzeiten (Mo. - Fr. 10.00 Uhr – 19.00 Uhr, Sa. 10.00 Uhr – 16.00 Uhr ) zur Verfügung.
§ 7 Zahlungsbedingungen
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(1) Radkom KG stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Radkom KG liefert gegen Vorkasse.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an Radkom KG zu bezahlen, es sei denn, dass Radkom KG einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
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(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde Radkom KG mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von Radkom KG übersenden. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und Radkom KG ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
(2) Radkom KG haftet in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten, dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, Radkom KG kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen, der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens. Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 9 Höhere Gewalt
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(1) Für den Fall, dass Radkom KG die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist Radkom KG die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 10 Datenschutz
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Grundsatz des Datenschutzes:
Das Beachten von datenschutzrechtlichen Bestimmungen ist uns oberstes Gebot. Die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG) und anderer datenschutzrechtlichen Gesetze werden beachtet.
Gegenstand des Datenschutzes:
Gegenstand des Datenschutzes sind gemäß § 3 Abs. 1 BDSG personenbezogene Daten wie Namen, Post- oder Email- Adresse oder zum Beispiel IP- Nummer
Umfang der Datenerfassung:
Im Allgemeinen ist zum Besuch unserer website die Eingabe von personenbezogenen Daten nicht erfolderlich. Personenbezogene Daten werden nur zum Vertragsabschluss benötigt und auch nur dafür verwendet. Es kann erforderlich sein, diese Daten an Dritte, beispielsweise Transportunternehmen zur Übersendung von bestellter Ware weiterzugeben.
Datenspeicherung:
Nach beendigter Vertragsabwicklung sperren wir Ihre Daten, nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften löschen wir Ihre Daten, sofern Sie nicht ausdrücklich einer darüber hinausgehende Datenverwendung zugestimmt haben. Sollten Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse für einen unserer Newsletter angemeldet haben, nutzen wir Ihre E-Mail-Adresse über die Vertragsdurchführung hinaus für eigene Werbezwecke, solange Sie dem nicht widersprechen.
Weitergabe von Daten an Dritte:
Wir erfassen Ihre Daten nur zu dem Zweck, zu dem Sie uns Ihre Daten überlassen haben. Die Weitergabe an Dritte erfolgt ausschließlich dann, wenn sie in diesem Zusammenhang erforderlich ist. Betriebsintern nehmen wir den Schutz Ihrer Daten sehr ernst. Alle unsere Mitarbeiter sind zur Verschwiegenheit verpflichtet.
Widerrufs- und Auskunftsrecht:
Ohne Angabe von Gründen und kostenfrei können Sie den Bestand Ihrer Daten in unserem System jederzeit erfahren. Sie können Ihre Daten jederzeit sperren, berichtigen oder löschen lassen, sofern wir diese nicht zur Durchführung eines mit Ihnen abgeschlossenen Vertrages benötigen. Der anonymisierten oder pseudonymisierten Datenerhebung und -speicherung zu Optimierung unserer Website können Sie jederzeit widersprechen. Bitte richten Sie Ihre Anfrage an die im Impressum ersichtliche Anschrift.
§ 11 Schlussbestimmungen
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(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Radkom KG und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt. letzte Änderung: 20.12.2010
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